Archiv 2008
Weihnachtsrundbrief
Liebe MUTige,
 das ausklingende Jahr 2008
hat auf unserem Weg zu einem menschenverträglichen und umwelt-gerechten Ausbau
der Rheintalbahn quer durch unsere gesegnete Raumschaft wieder Einiges an Bewegung
gebracht. Insbesondere ist es gelungen, in Solidarität mit unseren
Schwesterinitiativen in der IG BOHR das Thema endlich auf die politische Bühne zu
heben, wo es auch hingehört. Wie der Ausbau letztlich aussehen soll, entscheidet
die Politik. Aber wir haben die Folgen zu tragen, und wir bezahlen den Ausbau mit
unseren Steuergeldern. Deshalb wollen wir mitbestimmen, wie was wo gebaut
wird!
Erinnert sei an den Erörterungstermin in der neuen
Hausener Möhlinhalle vom 25. bis 27. Februar, bei dem wir nördlichen
Markgräfler unmissverständlich klar gemacht haben, was wir von den
menschenverachtenden Planungen der Deutschen Bahn AG halten und wie wir uns die
planerische Lösung und die Ausführung der Baumaßnahme vor unseren Haustüren
vorstellen: Bei uns geht nur die Bürgertrasse!
Entscheidende Vorarbeit für die "Politisierung des
Themas" war die Herausgabe der Broschüre BADEN 21, die im Einzelnen
beschreibt, wie aus Sicht der Bevölkerung am südlichen Oberrhein zwischen
Offenburg und Weil der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn gelingen kann.
Die Entwicklung des Gesamtkonzepts BADEN 21 war ausschlaggebend dafür,
dass eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Innenminister Rech eingerichtet
wurde, die die Alternativplanungen am Oberrhein zu einer Vorlage für
Ministerpräsident Oettinger verdichtet hat, die ihm den Rücken beim so genannten
Bahngipfel mit Bundesverkehrsminister Tiefensee und Bahnchef Mehdorn stärken soll.
Bei diesem Bahngipfel geht es für die Menschen am südlichen Oberrhein
darum, dass die Notwendigkeit von BADEN 21 anerkannt und dass Einigung darüber
erzielt wird, wie die Finanzierung dafür aufgebracht werden kann. Die
Erörterungen haben gezeigt, dass alle Alternativtrassen - insbesondere unsere
Bürgertrasse - machbar und grundsätzlich genehmigungsfähig sind - eine
entscheidende Voraussetzung dafür, dass der Bahngipfel überhaupt stattfinden kann.
Immer wieder wurde er verschoben - Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit - aber
jetzt soll er endlich im 1. Quartal 2009 stattfinden. Vorab lädt Innenminister
Rech die Amts- und Mandatsträger aus der Region und auch die Bürgerinitiativen zu
einem Gespräch ins Regierungspräsidium Freiburg ein, um die Verhandlungslinie der
Landesregierung vorzustellen und zu diskutieren.
All das wäre ohne unser beharrliches und hartnäckiges
Eintreten für unsere Bürgertrasse im MUT-Land von Tiengen bis südlich Buggingen,
an der Sie alle durch Ihr stetiges und nicht nach-lassendes Engagement für unsere
gute Sache einen entscheidenden Anteil haben, nicht möglich gewesen.
Erinnert sei noch einmal an die beeindruckende Kundgebung auf dem Schlossplatz in
Lahr am 22. November, die mit ihrer oberrheinischen Solidarität politische
Entscheidungsträger erneut beeindruckt hat. Dafür sagen wir Ihnen unseren
allerherzlichsten Dank, verbunden mit den besten Wünschen für
ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und erfolgreiches
Neues Jahr 2009 Ihnen und Ihren Familien. Lassen Sie uns auch weiterhin
eng zusammenstehen, bis wir unser Ziel erreicht haben. Unsere Nachkommen werden
uns dafür dankbar sein.
Um nicht mit den jetzt zahlreichen Feierlichkeiten zum
Weihnachtsfest und zum Neuen Jahr zu kollidieren, findet unsere
Traditionsveranstaltung "Mit MUT ins Neue Jahr"
bei gepflegtem Essen und Trinken
am Freitag, dem 30. Januar 2009, um 19.30 Uhr
in der neuen Hausener Möhlinhalle
statt. Wir wollen das abgelaufene Jahr nochmals ausführlich
zu Wort kommen lassen und schauen, wie wir das neue Jahr in unserem Sinne
gestalten können. Bitte halten Sie sich den Termin unbedingt frei
- es lohnt sich! (Mitte Januar versenden wir Anmeldeformulare). Neues auf unserer
Homepage (www.mut-im-netz.de)!
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Kundgebung in Lahr
November-Treff von MUT e.V.
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Freunde,
diejenigen, die dabei waren, werden bestätigen:
Mit der Großkundgebung für einen menschen- und umweltverträglichen
Bahnausbau am südlichen Oberrhein ist den in der IG BOHR vereinigten
Bürgerinitiativen wiederum ein eindrucksvoller Solidaritätsbeweis
gelungen.
 "Mit BADEN 21 steh'n wir ein: Für
Solidarität am Oberrhein" zeigt, dass unsere Mitstreiterinnen
und Mitstreiter mit uns genauso für unsere Bürgertrasse im
Nördlichen Markgräflerland kämpfen, wie wir MUTigen sie bei der
Durchsetzung ihrer berechtigten Forderungen unterstützen.
 Ein Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative
"Lärmschutz Bahn Weil" (BILB) drückt es spontan so aus:
Zur gestrigen Großkundgebung in Lahr, die meine mitgereisten
BILB-Freunde und mich sehr beeindruckt hat und die bei den
Verantwortlichen von Politik und Bahn sicher nicht ohne Niederschlag
bleiben wird, kann ich Sie und die anderen Akteure nur
beglückwünschen. Das war eine perfekt geplante, eindrucksvolle
Demonstration von Kampfeswille, Einigkeit und Solidarität am
Oberrhein. Der Vorsitzende der BI Auto-Bahn-Trasse Lahr (ABATRA)
teilt uns mit: Hallo Freunde, nochmals ein herzliches Dankeschön für
die gestrige Solidaritätsdemonstration. Man kann nicht besser die
Einigkeit unserer Idee und Überzeugung hinausschreien. Die Politik
kommt an uns nicht vorbei, es muss etwas geschehen! Und es geschieht
heute schon, dank unserer geballten Kraft. Es war schön, Euch
einmarschieren zu sehen, und mein Herz begann zu lachen, nach all
den Anstrengungen bis zur Geburt dieser Kundgebung. Von Offenburg bis
Weil, alle waren dabei. Ich hätte Euch alle umarmen können und tue
es somit im Nachhinein.
Vorstand und Beirat von MUT danken allen MUTigen,
die trotz schlechter Wetteraussichten (bei der Kundgebung war Petrus
auf unserer Seite!) nach Lahr gekommen sind, um für BADEN 21 zu
demonstrieren. Mit den vielen Farben, Transparenten und der guten
Stimmung auf dem Lahrer Schlossplatz ist uns erneut eine
beeindruckende Demonstration des Bürgerwillens gelungen. Eine
menschenverachtende Bahnplanung kann gegen die davon betroffenen
Menschen nicht durchgesetzt werden! Fotos und Berichte demnächst auf
unserer Homepage.
 Unser Dank geht auch an die Kommunen im MUT-Land,
die mit gemeinsamen Aufrufen und mit Bürgermeisterpräsenz in Lahr
unsere Forderung nach Realisierung der Bürgertrasse Nachdruck
verliehen haben.
 Bleiben wir auch weiterhin wachsam und aktiv,
damit unsere Bürgertrasse Wirklichkeit wird. Die Zukunft unserer
lebens- und liebenswerten Raumschaft liegt auch in unserer Hand!
Wir sehen uns bei unserem MUTigen Novembertreff am
Freitag, dem 28. November 2008, um 18 Uhr
im Raum 101 der Max-Planck-Realschule in Bad Krozingen!
Themen: Resonanz auf die Lahrer Großkundgebung,
Übergabe des Bürgertrassen-Gutachtens an den RP, politische
Aktivitäten.
Wir zählen auf Sie!
Der Vorstand von MUT e.V.
 Aktuelle Informationen zur Großkundgebung
 MUT e.V. fordert alle MUTigen, Mitbürgerinnen
und Mitbürger auf zur Teilnahme an der
Großkundgebung am Samstag, dem 22. November 2008,
14-16 Uhr, auf dem Schlossplatz in Lahr
Sie finden hier:
den Flyer,
organisatorische Hinweise von MUT mit Busfahrplan nach Lahr
(in den Formaten Word
oder pdf)
sowie den
Busfahrplan mit Ansprechpartnern für weitere Informationen
Wir zählen auf Sie:
Mit BADEN 21 steh'n wir ein:
Für Solidarität am Oberrhein!
Einladung zum MUT-Oktobertreff 2008
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Ereignisse in Sachen Ausbau der Rheintalbahn und allem, was damit zu tun hat,
häufen sich und spitzen sich auf den Dialog Bund-Bahn-Land darüber zu, wie der Bahnausbau letztlich
auszusehen hat und wie unsere Steuergelder, womit er bezahlt wird, am verträglichsten im Sinne der
davon betroffenen Menschen eingesetzt werden.
Wichtige Voraussetzungen für eine vernünftige Entscheidung sind in den letzten
Tagen und Wochen getroffen worden:
- Für das Fachgutachten zum Variantenvergleich Bürgertrasse-Antragstrasse wurde am 13.10.2008
der Endbericht vorgelegt. Er bestätigt, dass die Bürgertrasse grundsätzlich genehmigungsfähig ist
und in ihrer Qualität für die betroffene Region Südlicher Breisgau-Nördliches Markgräflerland der
DB-Antragstrasse deutlich überlegen ist. Die im Gutachten herausgearbeiteten Zusatzkosten der
Bürgertrasse in Höhe von 107 Millionen Euro verteilen sich über eine 5-jährige Bauzeit und sind
mit knapp 22 Millionen Euro pro Jahr dem Qualitätsgewinn der Strecke mehr als angemessen.
Uns sollte immer klar sein, dass die 107 Millionen Euro keine Mehrkosten sind, sondern eine
Kostenverschiebung weg vom Verursacher Deutsche Bahn AG hin zu den leidtragenden Anwohnern und
Anliegerkommunen! Das Gutachten wird in den nächsten Tagen dem Regierungspräsidenten zur Vorlage
an die Rech AG übergeben, um die Argumentation für BADEN 21 zu stärken.
- Die Vollversammlung des Regionalverbandes Südlicher Oberrhein hat sich am 9.10.2008 mit
überwältigender Mehrheit (83%) dafür ausgesprochen, dass die Neubautrasse für den Güterverkehr
zwischen Offenburg und Riegel an der A5 gebaut wird. Damit steht BADEN 21 als das von der
Bevölkerung zwischen Offenburg und Weil akzeptierte Alternativkonzept zur Planung der Deutschen
Bahn AG.
Über dies und noch viel mehr wollen wir auf unserem
MUTigen Oktobertreff am Freitag,
dem 24. Oktober 2008, um 18 Uhr im Raum 101 der Max-Planck-Realschule
in Bad Krozingen berichten. Außerdem berichten wir über den Stand der
Vorbereitungen für die Großkundgebung der IG BOHR am 22. November 2008 in Lahr.
Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
MUT informiert: BADEN 21 steht
Aufruf zur Großkundgebung am 22. November 2008 in Lahr
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn kann nur nachhaltig menschenverträglich,
also zukunftstauglich, gelingen. Eine Planung, die keine Akzeptanz bei den davon massiv betroffenen
Menschen findet, wird keine Aussicht auf Realisierung haben. Da die Menschen am südlichen Oberrhein
den Ausbau der Rheintalbahn und auch die Gehälter der damit befassten politischen Entscheidungsträger
mit ihren Steuergeldern finanzieren, fordern sie ein legitimes mitbestimmendes Entscheidungsrecht,
wie der Ausbau auszuführen ist. Die Pläne der Bahn müssen der
Bevölkerung gefallen und nicht dem Eisenbahn-Bundesamt.
Mit dem klaren Votum der Vollversammlung des Regionalverbandes Südlicher
Oberrhein - 83% der Delegierten stimmten für die autobahnparallele Güterzugtrasse im
Streckenabschnitt Offenburg-Riegel - ist jetzt klar: BADEN 21, das
Alternativkonzept der vereinigten Bürgerinitiativen gegen Bahnlärm von Offenburg bis Weil
steht:
- Der einröhrige Güterzugtunnel in Offenburg und dessen Übergang in
- die A5-parallele Güterzugtrasse bis Riegel mit aktivem Lärmschutz;
- die mit aktivem Lärmschutz optimierte Güterzugtrasse bis Tiengen,
- die Bürgertrasse in teilgedeckelter Tieflage bis südlich
Buggingen und
- die teilgedeckelte Tieflage in Weil-Haltingen
Die Zusatzkosten von großzügig geschätzten ca. einer Milliarde Euro für BADEN 21 verteilen sich
über eine Bauzeit von 10 Jahren. 100 Millionen pro Jahr für ein Jahrhundertbauwerk zur
Schadensabwendung in der gesamten Region am Oberrhein sind zumutbar angesichts der jährlichen 3,5
Milliarden Mauteinnahmen durch den Bund und der zu erwartenden Erlöse der DB Netze von über 150
Millionen Euro an Trassengebühren pro Jahr allein auf der Strecke Karlsruhe-Basel!
Die über eine Million Menschen in der Region am Oberrhein, die unmittelbar und mittelbar
vom Ausbau der Rheintalbahn betroffen sind, erwarten von den politischen Entscheidungs- und
Verantwortungsträgern in Bund und Land die volle Unterstützung ihrer berechtigten Ansprüche auf
eine menschenverträgliche Ausbaumaßnahme durch Finanzierung der Mehraufwendungen. Auch die
Deutsche Bahn AG als Hauptnutznießer muss sich angemessen daran beteiligen.
Damit das geschieht, rufen die vereinigten
Bürgerinitiativen der IG BOHR alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an einer
Großkundgebung am Samstag, dem 22. November 2008,
14-16 Uhr, auf dem Schlossplatz in Lahr
auf. Bitte reservieren Sie sich diesen Termin!
Nehmen Sie sich mit Ihrer Familie die Zeit für diese äußerst wichtige Demonstration
des Bürgerwillens und kommen Sie alle auf den Lahrer Schlossplatz! Wir wollen unserem
Ministerpräsidenten Günter Oettinger ein starkes südbadisches Mandat für den Bahngipfel
in Berlin mitgeben.
Nur gemeinsam sind wir stark, und nur gemeinsam
können wir unser Ziel für uns und unsere Nachkommen erreichen. Deshalb lautet das Motto für unsere
Kundgebung:
Mit BADEN 21 steh'n wir ein:
Für Solidarität am Oberrhein!
MUT organisiert einen kostenlosen Busverkehr
von den Ortschaften des MUT-Landes (Abfahrt 12.00 Uhr) mit Zwischenstopp am Fallerhof/Hausen
(Abfahrt 12.30 Uhr) nach Lahr zu den Ausgangspunkten des Sternmarsches durch die Stadt. Mützen,
T-Shirts und Demo-Tafeln werden in den Bussen verteilt. Die Rückfahrt ab Lahr erfolgt um 16.30
Uhr über den Zwischenstopp Fallerhof zu den MUTigen Ortschaften. Wir werden Sie über die
Vorbereitungen durch die Medien und unsere Homepage www.mut-im-netz.de auf dem Laufenden halten.
Lärm ist Körperverletzung! Landschaftszerstörung
ist Barbarei! Immobilienwert-vernichtung ist Diebstahl! Schwächung der Kommunalentwicklung ist ein
Vergehen an der Zukunft! Deshalb: Mach' mit bei MUT! Wir sehen uns in Lahr.
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
 Plakat des Monats Oktober
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Einladung zum MUT-Septembertreff 2008
- Information zur Großkundgebung
der IG BOHR am 22. November 2008
in Lahr -
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
mit dem Ende der Sommerpause wollen wir uns wieder
mit voller Kraft für einen menschen- und umweltverträglichen Bahnausbau
und die Bewahrung unserer Ruhe und der Landschaft in unserem schönen
Nördlichen Markgräflerland einsetzen. Auch in der scheinbaren Ruhe der
Urlaubszeit ist wieder Wichtiges passiert, über das wir Ihnen berichten
wollen:
- Das Rechtsgutachten zum Vergleich Bürgertrasse-Antragstrasse ist
eingereicht;
- Das Fachgutachten dazu ist in Arbeit und wird am 30. September 08
den MUTland-Bürgermeistern und dem MUT-Vorstand übergeben;
- Die Position der Stadt Freiburg zur Ausbauplanung im Planabschnitt 8.2,
der noch ins MUTland hineinragt und unsere Mitglieder in Mengen, Munzingen und
Tiengen betrifft, ist formuliert; tragen wir sie mit?
- Der Erörterungstermin in den BADEN 21-Abschnitten Riegel bis Ringsheim
hat auch für uns wichtige Erkenntnisse gebracht.
Der Entscheidungsdruck nimmt im Hinblick auf den Bahngipfel
mit Ministerpräsident Oettinger, Bundesverkehrsminister Tiefensee und Bahnchef
Mehdorn zu. Ende Oktober soll die Regierungsvorlage der Rech-AG dazu vorliegen.
Dann geht es um den Termin in Berlin!
Die IG BOHR hat sich entschlossen, zeitnah dazu nochmals eine
kraftvolle Kundgebung für BADEN 21 mit unserer Bürgertrasse zu
veranstalten, um unserem Ministerpräsidenten ein starkes südbadisches Mandat mit
nach Berlin zu geben: Samstag, 22. November 2008, 14 bis 16 Uhr, auf dem
Schlossplatz in Lahr! Diese Demonstration oberrheinischen Volkswillens ist
außerordentlich wichtig. Halten Sie sich bitte unbedingt diesen Termin frei!
Wir werden wieder Busfahrten nach Lahr organisieren. Näheres auf dem
MUTigen Septembertreff am Freitag, dem 26. September 2008,
um 18 Uhr im Raum 101 der Max-Planck-Realschule in Bad Krozingen.
Wegen der Konzentration auf die Kundgebung in Lahr und wegen
der Inflation an Festen sind MUT-Vorstand und die Munzinger MUTigen übereingekommen,
das für den 19. Oktober 08 vorgesehene MUTige Oktoberfest im Munzinger Dreschschopf
ausfallen zu lassen. Wir hoffen auf Ihr Verständnis.
Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
Plakat des Monats September
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Plakat des Monats August
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Pressemitteilung
Rechtliche Stellungnahme der des MUT-Landes
zur Bürgertrassenuntersuchung der Bahn
MARKGRÄFLERLAND / SCHALLSTADT. Die Deutsche Bahn (DB)
AG gerät nicht nur politisch unter immer stärkeren Druck, ihre bisherige
Trassenplanung zu modifizieren, auch rechtlich bewegen sich die
Bahnplaner auf einem dünnen Eis. Zu diesem Schluss kommen die 6
Bürgermeister der kommunalen Allianz im nördlichen Markgräflerland, das
Landratsamt Breisgau Hochschwarzwald, der Regionalverband Südlicher
Oberrhein sowie die Bürgerinitiative MUT nach Auswertung einer
Stellungnahme zum Vergleich der Deutschen Bahn AG zwischen der
Antragstrasse und der Bürgertrasse, die namhafte Juristen für die
Region erarbeitet haben. "Falls die Planungen der Bahn nicht auf
dem Wege einer politischen Lösung im Sinne der Bürgertrasse geändert
werden, sehen wir gute Chancen, diese Lösung zu Fall zu bringen",
betonen Bürgermeister Jörg Czybulka, Koordinator der Kommunalen
Allianz sowie Roland Diehl, Vorsitzender der Bürgerinitiative Mensch-
und Umwelt schonende DB-Trasse (MUT).
Anlass der Stellungnahme ist die Auffassung der DB
im Erörterungstermin zum laufenden Planfeststellungsverfahren im
Streckenabschnitt zwischen Schallstadt-Mengen und Buggingen-Seefelden.
In diesem zwölf Kilometer langen Abschnitt fordern die Gemeinden
zusammen mit der MUT den Bau der Trasse in einer teilgedeckelten
Tieflage (Bürgertrasse). Diesen Vorschlag lehnte die DB beim
Erörterungstermin nach Abwägung der Vor- und Nachteile mit der von der
Bahn favorisierten Lösung ab mit der Begründung, dass die Bürgertrasse
angeblich technische Risiken berge und darüber hinaus teurer sei.
Darüber hinaus könnten die Vorteile der Bürgertrasse, was den Lärm und
den Landschaftsschutz betrifft, die Nachteile nicht aufwiegen.
Dieser Bewertung treten nun die Gemeinden des
Nördlichen Markgräflerlandes von Schallstadt-Mengen, über Bad Krozingen,
Hartheim, Eschbach, Heitersheim bis Buggingen sowie der Regionalverband
Südlicher Oberrhein und der Landkreis Breisgau Hochschwarzwald mit der
Stellungnahme entgegen. "Die Bewertung der beiden Trassen ist
methodisch und inhaltlich fehlerhaft", heißt es darin. Sie sei
ergebnisorientiert von den Interessen der DB geleitet, an der
Antragstrasse festzuhalten. Insgesamt vier Punkte führen die
Rechtsanwälte Professor Reinhard Sparwasser, Dr. Thomas Burmeister,
Alexander Simon, Dr. Reinhard Härtel und Till Banasch an, warum der
Vergleich der beiden Trassen durch die DB nicht haltbar ist. So hätte
die Bahn bei der Untersuchung der beiden Trassenvarianten zahlreiche
entscheidungsrelevante Belange zulasten der Bürgertrasse unzutreffend
zugeordnet, unsachgerecht aufgespaltet und in der Abwägung falsch
gewichtet. So habe die Bahn mehrfach die gleichen Belange zu ihrem
Vorteil doppelt gewichtet, in dem sie die aufwändigere Bauweise der
Bürgertrasse gleichzeitig unter technischen Gesichtspunkten als
sachlichen Nachteil und zusätzlich als Kostennachteil aufführt. Dieses
Vorgehen sei nicht korrekt. Stattdessen hätte die Abwägung vorgenommen
werden müssen zwischen den auf der einen Seite niedrigen
Investitionskosten als dem einzigen Vorteil der Antragstrasse und den
betroffenen Schutzgütern Mensch und Landschaft auf der einen Seite, bei
denen die Bürgertrasse klar besser abschneidet.
Nach Auffassung der Juristen unterschätzt die DB
außerdem die Defizite der Antragstrasse beim Lärm im Verhältnis zum
Vorteil der Bürgertrasse, weil die DB zum einen von einer fehlerhaften
Prognose der Zugzahlen ausgeht und nicht das Prognosegutachten des
Landes berücksichtigt. Zum anderen verkenne die Bahn die Schutzpflicht
des Paragraphen 41 des Bundesimmissionsschutzgesetzes, der beim Bau
oder wesentlichen Änderungen von Schienenwegen gilt. Aus diesem
Paragraphen lasse sich die Nichtanwendbarkeit des Schienenbonus
ableiten, dessen Geltung sich aufgrund der Erkenntnisse der modernen
Lärmwirkungsforschung ohnehin grundsätzlich anzweifeln lasse. Eine
fehlerhafte Abwägung gibt es nach Ansicht der Juristen auch bei der
Bewertung der Auswirkungen auf die Landschaft. Sowohl beim
Landschaftsbild als auch beim Flächenverbrauch habe die DB die Vorzüge
der Bürgertrasse unterbewertet. Gleiches gelte auch für die
Auswirkungen auf die Immobilienwerte, die Entwicklungsmöglichkeiten für
die Gemeinden und regionale Wirtschaft, den Tourismus sowie die
herausragende Bedeutung Bad Krozingens als größtes süddeutsches
Gesundheitszentrum. "Die Bürgertrasse drängt sich deshalb als die
bessere Variante rechtlich zwingend auf", lautet daher das Fazit
der Stellungnahme.
MUTige Sommergrüße 2008
Liebe Mitglieder, Freunde und Gönner unserer Initiative, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
derzeit mahlen die Mühlen langsam, aber stetig in Richtung Bahngipfel, auf dem
sich unser Ministerpräsident Oettinger, Bundesverkehrsminister Tiefensee und der
DB-Vorstandsvorsitzende Mehdorn über die Art und Weise des viergleisigen Ausbaus der Rheintalbahn
verständigen wollen. Die in der Interessengemeinschaft Bahnprotest an Ober- und Hoch-Rhein
(IG BOHR) vereinigten Bürgerinitiativen haben klare Vorstellungen, wie der Bahnausbau am Oberrhein
gelingen kann, nämlich mit
- der Bürgertrasse im Nördlichen Markgräflerland,
- der in Mittellage abgesenkten, mit Galerien, künstlichen Einschnitten und Spezialwänden
für den Lärmschutz versehenen Bürgervariante von Tiengen bis Riegel,
- der autobahnparallelen lärmarmen Güterzugtrasse von Riegel bis Offenburg und
- dem Güterzugtunnel durch Offenburg.
Die Summe dieser Trassenvarianten machen das in sich geschlossene,
nachhaltig menschenverträgliche Alternativkonzept BADEN 21 der IG BOHR aus.
Gegen die Antragstrasse der Deutschen Bahn AG rührt sich von Offenburg bis
Buggingen erbitterter Widerstand, der sich in bis jetzt 60.000 Einwendungen niederschlägt.
Noch sind nicht alle Offenlagen erfolgt, auch nicht diejenige im Streckenabschnitt 8.2, der bis zur
Gemarkungsgrenze Schallstadt - Bad Krozingen reicht und unser MUT-Land betrifft. Die Zahl der
Einwendungen wird weiter steigen als Signal an die Politik, dass die Bevölkerung am Oberrhein die
Bahnpläne nicht akzeptiert, sondern mit BADEN 21 eine wesentlich bessere Qualität einfordert.
Dass diese nicht zum Nulltarif zu haben ist, versteht sich von selbst. Für ein Jahrhundertprojekt,
das tief in die Strukturen der gesamten Region am Oberrhein eingreift und viele Folgegenerationen
in seinen Auswirkungen betreffen wird, dürfen Kosten nicht die höchste Priorität haben:
Lebensqualität, Gesundheit, Eigentum, kommunale und regionale Entwicklungschancen sind mehr wert.
Die Erörterungen, wie die in Hausen im Februar, müssen klar machen, dass die
Alternativtrassen und BADEN 21 insgesamt genehmigungsfähig sind - die Bürgertrasse hat dieses
Attribut bereits, ihr Bau könnte beginnen. Sie müssen aber auch klar machen, dass die Planungen
der Bahn gegen den Widerstand der Bevölkerung am Oberrhein nicht durchzusetzen sind.
Wir wünschen Ihnen eine schöne und erholsame Sommerzeit und
sehen uns wieder beim MUTigen September-Treff ’08 am 26.9. im "Stammlokal"
unserer BI, wo wir Ihnen wieder die interessantesten Neuigkeiten berichten wollen.
Und bitte merken Sie sich noch einen wichtigen Termin: Unser MUTiges Familien-Oktoberfest
am Sonntag, dem 19. Oktober 2008, 11-20 Uhr, im Dreschschopf in Munzingen!
Ihr Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Plakat des Monats Juli
- Zur Detailansicht bitte das Plakat anklicken -
Einladung zum MUTigen Juni-Treff 2008
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
MUT und die Gemeinden des MUT-Landes haben mit
ihren Rechtsanwälten den Untersuchungsbericht der Bahnplaner zum
Variantenvergleich zwischen Bürgertrasse und Antragstrasse kritisch
unter die Lupe genommen. Es gibt reichlich Ansatzpunkte für Kritik,
die von den Anwälten zu einer Stellungnahme zusammengefasst wurden.
Unabhängig davon wird die Ausarbeitung der Bahnplaner auch nochmals
von einem Gutachter überprüft, so dass wir nichts versäumen, um
unserer Bürgertrasse zum Durchbruch zu verhelfen. Die Stellungnahmen
gehen an die Arbeitsgruppe Rech zur Vorbereitung des Bahngipfels.
Ähnliche Vorbereitungen laufen auf Hochtouren in
den anderen Streckenabschnitten von BADEN 21 bis nach Offenburg.
Auf dem Bahngipfel wird das Gesamtpaket behandelt, das dann mit der
Bürgertrasse beginnen könnte.
Was es sonst noch Neues gibt wollen wir Ihnen auf unserem
öffentlichen MUTigen Juni-Treff 2008
am Freitag, dem 27.06.,
um 18 Uhr im Raum 101 der Max-Plank-Realschule in Bad Krozingen
berichten. Wir freuen uns auf gute Resonanz und
Ihr weiteres Engagement für einen menschenverträglichen,
umweltgerechten und zukunftstauglichen Ausbau der Rheintalbahn im
Nördlichen Markgräflerland - und der hat nur einen Namen:
Bürgertrasse!
Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
Schienenlärmkongress in Freiburg
Der Regionalverband Südlicher Oberrhein und die Juristische Fakultät der
Universität Freiburg veranstalten am Freitag, dem 11. Juli 2008, den
"Schienenlärmkongress". Veranstaltungsort ist die Aula der Universität.
Aufgelegt ist ein spannendes Vortragsprogramm mit Themen, die uns hier am Oberrhein
im Zusammenhang mit dem Ausbau der Rheintalbahn brennend interessieren. Entnehmen Sie bitte
die Einzelheiten dem Einladungsflyer. Die
Veranstaltung ist öffentlich. Interessenten melden sich bitte bis 30.06.2008 unter
Nutzung der "Anmeldung" per Fax an.
Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
Einladung zum MUTigen Mai-Treff 2008
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vom Erörterungstermin zu den Bahnplanungen im Nördlichen
Markgräflerland in Hausen liegt zwar noch immer kein Protokoll vor, aber dafür
der Erläuterungsbericht der DB ProjektBau zu deren Untersuchung der Bürgertrasse.
Sie können den Bericht hier aufrufen und herunterladen.
Wie geht es weiter? Der DB-Bericht wird im Detail mit
anwaltlicher Hilfe analysiert, um die richtigen Schlussfolgerungen daraus für
die Stellungnahme des Regierungspräsidiums zu ziehen, die in die Arbeitsgruppe
Recht zur Vorbereitung des Bahngipfels Oettinger-Tiefensee-Mehdorn eingespeist
wird. Der Entscheidungsdruck nimmt zu!
Zwischenzeitlich hat Frau Landrätin Störr-Ritter ein Schreiben
an Bahnvorstand Mehdorn gerichtet, indem sie klar und deutlich die Ausplanung der
Bürgertrasse fordert. Am 30. Mai 2008 hat der MUT-Vorstand die Gelegenheit des
direkten Dialogs mit ihr.
Am 22.5.08 wird sich in Eltville am Rhein die Allianz gegen
Umweltschäden durch Schienenverkehr gründen. Unsere MUT wird Mitglied dieser
Allianz sein.
Alle Neuigkeiten und die weiteren absehbaren Ereignisse wollen
wir Ihnen auf unserem
öffentlichen MUTigen Mai-Treff 2008 am Freitag, dem 30.05.,
um 18 Uhr im Raum 101 der Max-Plank-Realschule in Bad Krozingen
berichten. Wir freuen uns auf gute Resonanz und Ihr weiteres
Engagement für einen menschenverträglichen, umweltgerechten und zukunftstauglichen
Ausbau der Rheintalbahn im Nördlichen Markgräflerland - und der hat nur einen
Namen: Bürgertrasse!
Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
Plakat des Monats Mai
- Zur Detailansicht bitte das Plakat anklicken -
 Neu- und Ausbau der Rheintalbahn: Regierungspräsident Julian Würtenberger
im direkten Dialog mit den Bürgerinitiativen
Am 23. April 2008 trafen sich Vertreter der Bürgerinitiativen
gegen Bahnlärm mit dem Regierungspräsidenten Julian Würtenberger zu einem
ausführlichen Informations- und Gedankenaustausch.
Hier
ist die Pressemitteilung des Regierungspräsidiums dazu.
Einladung zur MUT-Jahreshauptversammlung 2008
Der Vorstand lädt alle MUT-Mitglieder sowie
interessierte Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen
Jahreshauptversammlung 2008 in Verbindung mit dem April-Treff ein.
Sie findet statt am
Freitag, dem 25. April 2008, um 18.00 Uhr
in der Aula der Max-Planck-Realschule in Bad Krozingen.
Die Sitzung ist in jedem Falle beschlussfähig.
Tagesordnung:
- Begrüßung durch den Vorsitzenden
- Tätigkeitsbericht des Vorstands
- Rechenschaftsbericht des Kassenwarts
- Bericht der Kassenprüfer
- Entlastung des Vorstands
- Bestellung der Kassenprüfer
- Stand der MUTigen Bemühungen um eine Mensch und Umwelt
schonende Bahntrasse
- Ausblick und Diskussion
- Verschiedenes
Bitte beachten Sie die Vorverlegung auf 18 Uhr.
Wer zeitlich knapp dran ist, kann gerne später dazustoßen.
Es gibt wieder viel Interessantes zu berichten - Ihr Kommen lohnt
sich. Auch für Ihr leibliches Wohl ist gesorgt. Lassen Sie uns nach
dem offiziellen Teil noch ein wenig beieinander hocken.
Auf Ihr zahlreiches Erscheinen freuen sich
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Roland Diehl, 1. Vorsitzender
Einladung zum MUTigen März-Treff 2008
Liebe MUTige Mitglieder, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Erörterungstermin zu den Bahnplanungen im Nördlichen Markgräflerland
in Hausen ist bereits Geschichte - aber noch nicht so ganz! Wie ging und wie geht es danach weiter?
Vorstand und Beirat waren zwischenzeitlich weiter aktiv, um die Ergebnisse des Erörterungstermins
weiterzutragen. Am 6. März 2007 folgte das Gespräch mit Innenminister Heribert Rech in Stuttgart,
am 11. März 2008 das Gespräch mit Vertretern der DB Netz AG in Frankfurt. Darüber und über Vieles
mehr, insbesondere das weitere Vorgehen bis zur Sommerpause, wollen wir Ihnen auf unserem
MUTigen März-Treff 2008 am Freitag, dem 28.03.,
um 18 Uhr im Raum 101 der Max-Plank-Realschule in Bad Krozingen
berichten. Wir freuen uns auf gute Resonanz und Ihr weiteres Engagement
für einen menschenverträglichen, umweltgerechten und zukunftstauglichen Ausbau der Rheintalbahn
im Nördlichen Markgräflerland - und der hat nur einen Namen: Bürgertrasse!
Mit MUTigen Grüßen
Der Vorstand von MUT e.V.
25. bis 27. Februar 2008: Erörterung der Bahnpläne zu den
Abschnitten 9.0 und 8.3 in der Hausener Möhlinhalle
Liebe MUT-Mitglieder,
Vorstand und Beirat von MUT e.V. danken Ihnen Allen, die Sie an
den drei heißen Tagen in Hausen das MUTige Erörterungsteam durch Ihre Anwesenheit
und ihr akustisches Engagement so eindrucksvoll unterstützt haben. Wir haben
Duftmarken gesetzt und unsere Entschlossenheit, uns mit allen Mitteln gegen die
völlig inakzeptablen Bahnplanungen zu wehren, eindrücklich unter Beweis gestellt.
Mit Ihrer Hilfe konnten wir den Bahnplanern nochmals sehr deutlich machen,
was wir von ihren Planungen in unserem Heimatraum halten und wie wir uns die
Zukunft mit einem neuen Schienenweg durch unsere Raumschaft vorstellen können:
Nur mit der Bürgertrasse! Besonderer Dank geht erneut an unsere MUTigen Landwirte,
die mit Ihrer Demonstration vor und um die Möhlinhalle unser Anliegen zum
wiederholten Male optisch zu bester Geltung brachten. Unser Dank schließt auch
das einheitliche und kompromisslose Auftreten unserer MUTland-Bürgermeister ein,
deren klare Position nichts zu wünschen übrig ließ.
Der Vorstand ist stolz auf seine engagierten Mitglieder, deren
Unterstützung wir auch weiterhin auf unserem langen Weg zum Ziel
"Bürgertrasse" benötigen. An unserem Durchstehvermögen, unserer
Hartnäckigkeit und Beharrlichkeit wird es keinen Zweifel geben – das haben
wir wieder einmal deutlich gemacht. Die Bürgertrasse entspricht den Anforderungen
der Fachgesetze und den sonstigen Vorschriften. Da sie die enormen Folgekosten
der rücksichtslosen und menschenverachtenden Antragstrasse – was sonst ist eine
Trasse, die neben anderen gravierenden Nachteilen direkt neben den Bugginger
Ortsteilen Seefelden und Kalisiedlung bündelt und den dort lebenden Bürgern
gnadenlos jegliche Zukunft raubt – vermeidet, ist die Bürgertrasse auch unter
wirtschaftlichen Gesichtpunkten die preiswerteste Lösung! Werden wir daher
nicht müde, diese Lösung vehement und kompromisslos für uns und unsere Nachkommen
einzufordern! Wir stellen unseren Boden, unsere Landschaft und unser Lebensumfeld
für einen neuen Verkehrsweg zur Verfügung; deshalb sind wir es, die in erster
Linie bestimmen, wie dieser Verkehrsweg zu bauen ist. Lesen Sie
hier
nochmals die
Einführungsrede des MUT-Vorsitzenden und
hier das
Schlussplädoyer
des MUT-Anwalts Till Bannasch!
Spenden für unseren Prozesskosten-Pool: Die in Hausen dabei
gewesenen MUTigen werden bestätigen, dass kompetente juristische Beratung und
Unterstützung ein wesentlicher Teil unseres beeindruckenden Auftretens gewesen ist.
Wir sind neben unserer fachlichen Kompetenz auch juristisch gut aufgestellt –
die anwesenden Fachanwälte Prof. Sparwasser, Dr. Burmeister, Dr. Hertel und die
Herren Simon und Bannasch warteten mit eindrucksvollen Lektionen für die Bahnleute
auf, deren rechtliche Position aufgrund neuer Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
und alternativer Interpretationen des Rechtsrahmens längst nicht mehr unangreifbar
ist. Um unsere doch erheblichen Rechtanwaltskosten abzufedern und Reserven für
Rechtsverfahren aufzubauen, die auch das Prozesskostenrisiko für unsere Mitgliedern
abfedern, sollte unsere Bürgerinitiative zur Flankierung unseres Beitragsaufkommens
über zusätzliche Mittel verfügen. Wie wäre es mit einem Euro pro Mitglied? Flugs
kämen so fast 7000 Euro zustande! Dürfen wir Ihnen daher unser
MUT-Sonderkonto 2644410 bei der Volksbank Staufen (BLZ 68092300) ans Herz legen?
Gerne stellen wir Spendenquittungen aus und versprechen, dass wir sorgsam mit dem
uns anvertrauten Geld umgehen werden.
Mit bestem Dank für Ihre Solidarität und MUTigen Grüßen
Vorstand und Beirat von MUT e.V.
Das Anmeldungsbarometer zum Erörterungstermin
vom 25. bis 27. Februar 2008
in der neuen Möhlinhalle in Hausen (s.u.)
Stand: Dienstag, 26. Februar 2008, 21.00 Uhr:
Für den Anfang ganz gut, aber stark ausbaufähig - bitte melden Sie sich
weiter zügig an über info@mut-im-netz.de oder
Tel./Fax 07633-13171!
Im für Privatpersonen reservierten Hallenbereich ist noch viel Platz.
Zeigen Sie, dass Ihnen und Ihren Nachkommen die Zukunft unserer lebens- und
liebenswerten Heimat am Herzen liegt!
Für eine menschenverträgliche, umweltgerechte und zukunftstaugliche Bahn im
Nördlichen Markgräflerland!
Der Vorstand von MUT e.V.
Tiengen liegt jetzt im MUT-Land
Nach offizieller Lesart der DB ProjektBau GmbH, die nach eingehender Prüfung
die Machbarkeit der Bürgertrasse bestätigt hat - die Alternative zur
Antragstrasse der DB Netz AG ist grundsätzlich technisch machbar und erfüllt
die bahnbetrieblichen Erfordernisse - beginnt die Bürgertrasse am Nordportal
des Mengener Tunnels auf der Höhe des Freiburger Stadtteils Tiengen und
endet zwischen Buggingen und Hügelheim.
Auf Beschluss des Tiengener Ortschaftsrats ist Tiengen jetzt Teil des
MUT-Lands und schließt sich der Forderung der Bürgerinitiative MUT nach Realisierung der
Bürgertrasse an.
Herzlich Willkommen, Ihr MUTigen Tiengener Bahnlärmgegner! Michael Stelter,
Ortsbeauftragter für Tiengen, ist neues Mitglied des MUT-Beirats. Hier der
Bildbericht zur "MUTigen Eingemeindung"! (Zur Vergrößerung: Bilder bitte anklicken.)
3. und 4. Gleis: Der wichtigste Termin
für die Bevölkerung von Mengen/Munzingen
bis Buggingen steht bevor: die Erörterung zu den Streckenabschnitten 9.0 und 8.3!
Die Bahnpläne und die Einwendungen werden erörtert
von Montag, 25. Februar, bis Mittwoch, 27. Februar,
jeweils von 9.15 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr
in der neuen Möhlinhalle in Hausen.
Auf diesen Termin haben wir
5 Jahre lang hingearbeitet und 7.300 Einwendungen eingereicht!
Die Erörterung ist die entscheidende Veranstaltung für die Durchsetzung
einer menschenverträglichen, umweltgerechten und zukunftsfähigen Lösung für
den Bau des 3. und 4. Gleises quer durch unsere schöne und erhaltenswerte
Raumschaft. Die gemeinsam mit den MUTland-Gemeinden ausgearbeitete
Bürgertrasse wird vorgestellt und soll durchgesetzt werden!
Deshalb rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger
im MUTland auf:
Kommen Sie an den genannten Tagen (ganz oder
zeitweise) in die Möhlinhalle!
Die Verpflegung der MUTigen ist gesichert.
Bei der Erörterung der Einwendungen wird der
Dialog mit den Bahnplanern und ihren Gutachtern vom
MUTigen Erörterungsteam geführt.
Das Team besteht aus unseren Rechtsanwälten, dem
MUT-Vorstand, MUT-Beiräten, Sachverständigen, Ingeneuren und Landwirten,
die sich intensiv vorbereitet haben. Lesen Sie nochmals Ihre eigene
Einwendung. Sie müssen selbst zwar keine Ausführungen machen, aber wir
hoffen, wünschen und erwarten, dass Sie das Team notfalls lautstark
unterstützen. Wir alle müssen ein Zeichen setzen, dass uns die Zukunft
unserer Raumschaft und ihrer Menschen nicht gleichgültig ist. Die
Möhlinhalle muss jeden Tag voll sein!
Damit wir planen können: Bitte melden Sie mit dem
Formular die Zeiten Ihrer
Anwesenheit an!
Lassen Sie uns alle gemeinsam für die
Bürgertrasse einstehen. Wir rechnen fest mit Ihnen!
Der Vorstand von MUT e.V.
Weitere Informationen zur Veranstaltung
Der Ablauf der Erörterung erfolgt gemäß der vom
Regierungspräsidium Freiburg festgelegten
Tagesordnung. Die
Veranstaltung ist öffentlich, die Anwesenheit frei wählbar. Für die MUTigen
Teilnehmer werden Imbiss und Getränke bereit gehalten. Verhandlungsraum
wird mit Tischen und Stühlen ausgestattet. Ein interner Besprechungsraum
steht zur Verfügung.
Vorstand, Beirat und die MUTigen Mitglieder treffen
sich zu einer wichtigen Vorbesprechung am
Freitag, dem 15.02.2008, um 18.00 Uhr
im Raum 101 der Max-Planck-Realschule
in Bad Krozingen. Um zahlreiches Erscheinen wird
gebeten!
In unserem Archiv finden Sie weitere Mitteilungen des Vorstands:
MUT-Archiv 2020,
MUT-Archiv 2019,
MUT-Archiv 2018,
MUT-Archiv 2017,
MUT-Archiv 2016,
MUT-Archiv 2015,
MUT-Archiv 2014,
MUT-Archiv 2013,
MUT-Archiv 2012,
MUT-Archiv 2011,
MUT-Archiv 2010,
MUT-Archiv 2009,
MUT-Archiv 2007,
MUT-Archiv 2006.
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